Liebe Nutzer,
hier
finden Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Im Folgenden: „AGB“)
der FVW Medien GmbH, welche für die Nutzung sämtlicher von der FVW
Medien GmbH im Internet bzw. online angebotenen Dienste gelten.
Abweichungen von diesen AGB oder den besonderen Nutzungsbedingungen zu
einzelnen Diensten gelten nur dann als vereinbart, wenn sie von der FVW
Medien GmbH als Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.
Insbesondere die bloße Unterlassung eines Widerspruchs gegen andere AGB
führt nicht dazu, dass diese damit als vereinbart gelten.
1. Begriffsbestimmungen
| 1.1. | Bei
der FVW Medien GmbH handelt es sich um den FVW Medien GmbH, Wandsbeker
Allee 1 in 22041 Hamburg und ihre Tochtergesellschaften bzw. ihr nahe
stehende Unternehmen.
|
| 1.2. | Die Registrierung ist die Einrichtung eines Nutzerkontos. Mit dieser Registrierung kommt ein Nutzungsvertrag zu stande. |
| 1.3. | Als offener Bereich gelten alle registrierungsfreien Leistungen. Alle übrigen Leistungen bilden den geschlossenen Bereich. |
| 1.4. | Derjenige, der unabhängig von einer Registrierung die Leistungen des offenen Bereichs abruft, ist Besucher der Internet- Dienste. |
| 1.5. | Als Nutzer gilt derjenige, der sich im geschlossenen Bereich ein Nutzerkonto eingerichtet und sich zur Nutzung eingeloggt hat. |
| 1.6. | Anbieter
– unabhängig vom jeweiligen Betreiber der Internet- Seite - ist die FVW
Medien GmbH und damit alleinige Vertragspartnerin der Nutzer
hinsichtlich der von der FVW Medien GmbH angebotenen Dienste. |
2. Anwendungsbereich
| 2.1. | Die
folgenden AGB gelten für den gesamten Online-Bereich der FVW Medien
GmbH. Dies umfasst insbesondere die Angebote und Dienste auf folgenden
Internet- Seiten: www.fvw.de, www.traveltalk.de,
www.fvw-stellenmarkt.de, www.tid.de, www.fvw-kongress.de,
www.travelexpo.de, www.akademie.fvw.de und www.biztravel.de. Die AGB in
ihrer jeweils aktuellen Fassung bilden die rechtliche Grundlage für den
Gebrauch des offenen Bereichs. |
| 2.2. | Die
AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung sind
notwendiger Vertragsbestandteil für den abzuschließenden Nutzungsvertrag
als Zugangsvoraussetzung für den geschlossenen Bereich.2.3.Es bleibt
dem Anbieter vorbehalten, für die einzelnen Leistungsangebote weitere
Vertragsinhalte zu bestimmen. |
3. Zugangs- und Teilnahmeberechtigung
| 3.1. | Der Besuch und die Teilnahme am offenen Bereich steht vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen grundsätzlich jedermann. |
| 3.2. | Der
Anbieter behält sich jedoch ausdrücklich das Recht vor, den Besuch und
die Teilnahme am offenen Bereich insgesamt oder füreinzelne Dienste auf
bestimmte Personengruppen zu beschränken. |
| 3.3. | Für
jede weitergehende Nutzung ist eine Registrierung erforderlich. Eine
Registrierung ist grundsätzlich allen geschäftsfähigenPersonen und
Gesellschaften möglich. Die Ausfüllung der Registrierungsmaske gilt als
Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags. Ein Anspruch auf
Registrierung besteht dabei. |
| 3.4. | Der
Anbieter behält sich vor, die Registrierung von weiteren Bedingungen
(zum Beispiel: Abschluss eines kostenpflichtigenAbonnements der FVW oder
Registrierung zum Bezug von TravelTalk oder BizTravel im Printbereich)
abhängig zu machen. Das mit erfolgter Registrierung eingerichtete
Nutzerkonto ist nicht übertragbar. |
| 3.5. | Die
bei der Registrierung als Pflichtangaben gekennzeichneten Daten sind
vom Nutzer vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben und bei Bedarf zu
aktualisieren. Nach der Registrierung erhält der Nutzer ein Passwort und
eine Bezeichnung für das Nutzerkonto.Diese Daten sind als
höchstpersönliche Daten nur zur Verwendung durch den Nutzer bestimmt. Er
hat entsprechende Vorkehrungen zu treffen, die eine unbefugte
Verwendung durch Dritte ausschließen. |
| 3.6. | E-Mail-Adressen
oder selbst gewählte Benutzernamen dürfen nicht dazu geeignet sein,
schutzwürdige Rechte oder Gefühle anderer Nutzer zu verletzen oder gegen
geltende Gesetze und Bestimmungen verstoßen. |
4. Widerrufsrecht für Verbraucher
| 4.1. | Nutzer,
die ihren Nutzungsvertrag zu Zwecken abschließen, die weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit dienen,
können ihren Vertrag binnen zwei Wochen seit Zugang dieser
Widerrufsbelehrung durch Widerruf beenden. Der Widerruf ist in Textform
(per Schreiben oder per E-Mail) an den Anbieter (FVW Medien GmbH
Wandsbeker Allee 1, 22041 Hamburg) zu richten. Eine Begründung ist nicht
erforderlich. |
| 4.1. | Bei
einem wirksamen Widerruf ist der Nutzungsvertrag ab dem Eingang der
Widerrufserklärung beendet, und es sind die beiderseits empfangenen
Leistungen nach den Vorschriften der §§ 346 ff Bürgerliches Gesetzbuch
zurückzugewähren. |
5. Leistungsumfang
| 5.1. | Bei
der Nutzung von Diensten Dritter, zu denen der Zugang durch die Seiten
der FVW Medien GmbH vermittelt wird bzw. die von der FVW Medien GmbH auf
ihren Seiten beworben werden, kommen Vertragsverhältnisse
ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem jeweils anbietenden Dritten
zu Stande. Im Rahmen seiner Service-Leistungen ist der Anbieter nicht
für Leistungen Dritter verantwortlich, die durch eine Verlinkung mit den
Seiten des Anbieters verbunden sind. Bei derartigen Verlinkungen gelten
die Vertragsbedingungen und AGB des jeweiligen Dritten. Der Anbieter
übernimmt hierfür ausdrücklich keinerlei Haftung oder Gewährleistung. |
| 5.2. | Der
Anbieter stellt den Besuchern und Nutzern die Leistungen unter dem
Vorbehalt der Verfügbarkeit bereit. Nutzungseinschränkungen durch
Wartungsarbeiten, Weiterentwicklungen oder anderen Störungen und ggf.
dadurch bedingte Datenverluste oder sonstige Beeinträchtigungen
begründen beim Besucher oder Nutzer keine Schadenersatzansprüche. Der
Anbieter ist berechtigt, seine Leistungen und Dienste jederzeit – ggf.
nach angemessener Vorankündigungsfrist – zu beenden, zu erweitern oder
zu verändern. |
6. Besucher- und Nutzerrechte
| 6.1. | Der
Nutzer bzw. Besucher ist berechtigt, die angebotenen Leistungen und die
zur Verfügung gestellten Inhalte zu privaten Zwecken bzw. zu eigenen
Informationszwecken zu nutzen. Voraussetzung für eine Nutzung der
Inhalte ist die Beibehaltung der Copyright- Vermerke und der ggf.
angegebenen Namen und Marken sowie die Sicherstellung der Anerkennung
der Urheberschaft durch Dritte. |
| 6.2. | Die
Nutzung der Internet- Leistungen des Anbieters im geschlossenen Bereich
ist nur nach Abschluss eines Nutzungsvertrags möglich. |
| 6.3. | Bei
entgeltlichen Leistungen ist die Regelung zur Höhe der Entgelte und die
Art und Weise der Bezahlung Bestandteil des jeweiligen
Nutzungsvertrags. |
| 6.4. | Die
Inhalte der vom Anbieter zur Verfügung gestellten Leistungen sind nur
zum bestimmungsgemäßen Gebrauch durch den Besucher und Nutzer bestimmt.
Dies gilt für sämtliche auf den Seiten der FVW Medien GmbH
veröffentlichten Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und
Animationsdateien einschließlich der Gestaltung sowie die derzeit
verwendeten HTML-, Java- und Flash-Quellcodes etc.). Sie sind
urheberrechtlich geschützt, und zwar sowohl als individuelle Leistung
als auch als Sammlung. Sie dürfen ohne entsprechende Genehmigung des
Anbieters von Besuchern bzw. Nutzern in keiner Form vervielfältigt,
verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden. |
7. Pflichten des Nutzers
| 7.1. | Der
Nutzer ist allein und umfassend für die von ihm eingestellten Inhalte
(Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien
einschließlich der Gestaltung sowie die derzeit verwendeten HTML-, Java-
und Flash-Quellcodes etc.) verantwortlich. |
| 7.2. | Der
Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Nutzung der Inhalte und Dienste
der FVW Medien GmbH nicht gegen geltendes Recht und die vertraglichen
Vorschriften zu verstoßen. Dies gilt für jede Form der Aufnahme,
Speicherung und Verbreitung derartiger Inhalte. |
| 7.3. | Der
Nutzer hat seine Inhalte insbesondere freizuhalten von Informationen,
die der Volksverhetzung dienen; die Gewalt darstellen, verherrlichen
oder dazu anleiten; sexuell anstößig oder pornografisch sind;
rassistische oder sexistische Äußerungen enthalten, Viren oder
Spam-Meldungen enthalten oder sonstige Verstöße gegen die guten Sitten
im Allgemeinen und Verhaltenformen im Internet- Verkehr im Besonderen
enthalten. |
| 7.4. | Der
Nutzer stellt den Anbieter von Forderungen Dritter frei, die wegen
Rechtverletzungen durch den Nutzer gegen den Anbieter geltend gemacht
werden. Die Freistellung schließt die Kosten für eine angemessene
Rechtsverfolgung bei einer entsprechenden Inanspruchnahme des Anbieters
ein. Gegen Ansprüche des Anbieters bzw. der FVW Medien GmbH kann ein
Besucher oder Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig
festgestellten Ansprüchen aufrechnen. |
8. Haftung
| 8.1. | Die
Haftung des Anbieters auf Schadenersatz wegen Verletzung der
vertraglichen Leistungspflichten oder bei unerlaubten Handlungen nach §§
823 ff Bürgerliches Gesetzbuch durch den Anbieter oder seiner
Erfüllungsgehilfen ist auf vorsätzliche oder grob fahrlässige Verstöße
begrenzt. Das gilt nicht für die Schäden aus der Verletzung einer
Kardinalspflicht oder bei Verzug oder Unmöglichkeit, wenn mit dem
Eintritt des Schadens bei Vertragsschluss vernünftigerweise zu rechnen
war. Eine solche Schadenshaftung umfasst also nicht irgendwelche
besonderen, zufällig entstandenen oder indirekten Schäden oder
Folgeschäden, wie zum Beispiel entgangener Gewinn,
Betriebsunterbrechung, Verlust geschäftlicher Informationen etc. Im
Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit dem nicht zwingende
gesetzliche Regelungen entgegenstehen. |
| 8.2. | Insbesondere
die redaktionellen Leistungen dienen lediglich dem Zweck der
Information. Eine Gewähr für die Aktualität, Vollständigkeit und
Richtigkeit wird ausdrücklich nicht übernommen. Der Besucher oder Nutzer
kann daher keine Ansprüche wegen eines direkten oder indirekten
Schadens darauf begründen, dass diese Daten oder Informationen verwendet
worden sind. |
| 8.3. | Der
Anbieter übernimmt insbesondere keine Haftung für die Inhalte,
Funktionsfähigkeit oder Rechtmäßigkeit der Web- Seiten Dritter, auf die
durch Verlinkung hingewiesen wird. |
| 8.4. | Die
Verantwortung für sämtliche Nutzerangaben und Inhalte, die Nutzer unter
Verwendung der vom Anbieter angebotenen Dienste speichern,
veröffentlichen oder übermitteln, liegen ausschließlich und
uneingeschränkt beim Nutzer. Das gilt auch für Inhalte, die aus anderen
Quellen erworben und durch den Nutzer weiterverwendet werden. |
| 8.5. | Die Haftungsbeschränkung umfasst nicht Schäden wegen Verletzungen des Lebens, Körpers oder der Gesundheit. |
9. Nutzungsrechte
| 9.1. | Mit
der Einstellung von Inhalten gleich welcher Form, in Bild, Schrift und
Film erklärt der Nutzer verbindlich, dass er über alle Rechte an diesen
eingestellten Inhalten verfügt und bestätigt rechtsverbindlich, dass
durch die Veröffentlichung dieser Inhalte keine Rechtsvorschriften oder
Rechte Dritter verletzt werden. |
| 9.2. | Der
Nutzer überträgt dem Anbieter bzw. der FVW Medien GmbH das nicht
exklusive, zeitlich, inhaltlich und räumlich unbeschränkte Recht, die
Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien
einschließlich der Gestaltung sowie die derzeit verwendeten HTML-, Java-
und Flash-Quellcodes etc.) grundsätzlich honorarfrei beliebig oft –
zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkt – bei allen vom Anbieter
bzw. der FVW Medien GmbH betriebenen Web- Seiten zu nutzen. Der Anbieter
und die FVW Medien GmbH sind insbesondere berechtigt, die Inhalte
online und offline zu präsentieren und zu veröffentlichen und auf jede
denkbare Weise internen und externen Nutzern zur Verfügung zu stellen.
Hierzu gehören unter anderem die Vervielfältigung, Verbreitung,
Vermietung, elektronische Speicherung und Verwendung zu verlagsüblicher
Werbung auch im Printbereich. Der Anbieter bzw. die FVWMediengruppe sind
berechtigt, die von den Nutzern hochgeladenen Inhalte vor einer
Weiterverwendung zu bearbeiten, zu kürzen und zu ändern. Soweit keine
anderweitige Vereinbarung getroffen wurde oder gesetzliche Bestimmungen
dem entgegenstehen, ist eine Vergütung für die Nutzung bzw. Verwertung
dieser Rechte regelmäßig nicht geschuldet. |
10. Regelungen zur Kündigung
| 10.1. | Beide
Vertragsparteien haben das Recht, den Nutzungsvertrag binnen einer
Frist von einer Woche ohne die Angabe von Gründen zu kündigen. |
| 10.2. | Der
Anbieter behält sich insbesondere das Recht vor, den Vertrag bei
Verstößen des Nutzers gegen das geltende Recht, oder diese ABG zu
kündigen und dem Nutzer den Zugang zu den Internet- Seiten der FVW
Medien GmbH zu sperren. Dies beinhaltet auch das Recht den Nutzer bei
Verstößen entsprechend abzumahnen, Daten und Beiträge des Nutzers auch
ohne dessen Zustimmung zu löschen, dem Nutzer den Zugang zeitweise oder
unbeschränkt zu versagen. |
| 10.3. | Bei
schwerwiegenden Verstößen gegen die gesetzlichen Vorschriften behält
sich der Anbieter das Recht vor, die Daten des Nutzers an die
Ermittlungsbehörden weiterzuleiten. |
11. Datenschutzerklärung
Bezüglich der Erhebung und Verwendung der personenbezogenen Daten des Nutzers gelten
unsere Datenschutzbestimmungen |
12. Schlussbestimmungen
| 12.1. | Der
Anbieter ist berechtigt, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern. Ihm
ist es insbesondere vorbehalten, einzelne Vorschriften bei deren
Unwirksamkeit anzupassen. Der Anbieter wird den registrierten Nutzer
über die Änderung der für ihn geltenden AGB unterrichten. |
| 12.2. | Die
Änderung der AGB gilt als vom Nutzer genehmigt, wenn er nicht innerhalb
eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung widerspricht oder den
Nutzungsvertrag kündigt. Im Fall des Widerspruchs ist der Anbieter
seinerseits zur Kündigung des Nutzungsvertrags berechtigt. |
| 12.3. | Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters, also Hamburg. |
| 12.4. | Gerichtsstand
ist, sofern es sich beim Besucher/Nutzer um einen Vollkaufmann oder
eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, für alle aus
dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar ergebenden
Streitigkeiten vermögensrechtlicher Art Hamburg. Ein ausschließlich
festzusetzender Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt. |
| 12.5. | Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). |
| 12.6. | Bei der Teilnahme an Gewinnspielen ist der Rechtsweg ausgeschlossen. |